Arbeits-Workshop mit Andrea Nahles in Berlin

Trotz vieler Reformen sorgt die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) immer wieder für Diskussionen.  Daher ludt die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles zu einem konstruktiven Gedankenaustausch ins Willy-Brandt-Haus nach Berlin ein.

In einem hochqualifizierten Arbeitskreis, der aus Teilnehmern bestand, die aus verschiedenen Perspektiven ihre Erfahrungen und Sichtweisen in die Praxis und Wirkung von Hartz IV erörtern und den Reformbedarf identifizieren konnten waren unteranderem z.B. der Justiz des Sozialgerichtes, der Chef der Agentur für Arbeit, verschiedene Sozialdezerneten, Vertretern des JobCenters, des Erwerbslosenzentrums, der Kirchen, Wirtschaftsförderer sowie Vertreter sozialer Einrichtungen mit dabei.

Themenschwerpunkte waren:

•  Höhe und Strukutr der Relgesätze
•  das Konzept der Bedarfsgemeinschaft
•  aktiven Leistungen das Bildungs- und Teilhabepaket
•  Praxis der Sanktionen bei Regelverstößen
•  die Verwaltungspraxis
•  bürokratischeVerfahren
•  die Klageflut
•  die Anrechnung von Einkommen, Vermögen und anderen Leistungen
•  Schnittstellen zu anderen Systemen
•  genauerere Betrachtung der Situation der Leistungsbezieherinnen und -bezieher

Stellvertretend für die AWO Kreisverband Heidenheim e.V. nahm Wolfgang Lutz, Bereichsleiter Arbeit & Bildung am Workshop in Berlin teil. Er sprach sich besonders dafür aus, dass der Anspruch der SGB II Leistungen nach Lebensleistung bzw. die Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld an Beschäftigungsjahre  wie z.B. drei bis fünf Jahre maximal, gekoppelt werden sollte.